Bilanz zu meinem 1. Jahr im Landtag

Matthias Fischbach

Das erste Jahr im Landtag – für mich eine sehr spannende Erfahrung. Gleich zu Beginn war es mir ein Anliegen, mein Team aufzubauen und schnell arbeitsfähig zu werden. Das war auch sofort nötig, denn auf eine neue Fraktion wartet keiner und im parlamentarischen Alltag muss man sich erst einmal beweisen. Als Parlamentarischer Geschäftsführer musste ich zu Beginn nicht nur über Sitz- und Geschäftsordnung des neuen Landtags verhandeln, sondern auch die erste reguläre Rede der FDP im Maximilianeum halten. Viele Weitere folgten seitdem. Hier eine Bilanz meiner parlamentarischen Initiativen:

Plenumssitzungen: 30
Reden im Plenum: 29
Zwischenbemerkungen im Plenum: 14
Anfragen zum Plenum: 16
Ältestenratssitzungen: 11
Bildungsausschussitzungen: 13
Gestellte Anträge im Bildungsausschuss: 8
Beantwortete Schriftliche Anfragen: 8
Noch zur Beantwortung übermittelte schriftliche Anfragen: 8
In Drucklegung befindliche Anfragen: 4

Anfragen zum Plenum im Einzelnen:

Schriftliche Anfragen im Einzelnen (sowie beispielhafte Auszüge aus der Berichterstattung darüber):

Gestellte Anträge im Bildungsausschuss:

Reden im Einzelnen können über das Recherchetool des Landtags eingesehen werden.

Plenarsitzung am 23.10.2019

  • Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Thomas Kreuzer, Prof. Dr. Winfried Bausback, Alexander König u. a. und Fraktion CSU IQB-Bildungstrend 2018: Erfolg für Bayerns Schulen als Ansporn verstehen! Drs. 18/4302
  • Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Lehrerbildungsgesetzes Drs. 18/2340 u.a.
  • Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Martin Hagen, Julika Sandt, Alexander Muthmann u. a. und Fraktion FDP zur Einführung eines Bayerischen Informationsfreiheitsgesetzes Drs. 18/4202

Plenarsitzung am 15.10.2019

  • Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Hochschulzulassungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften Drs. 18/3921

Plenarsitzung am 10.10.2019

  • Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Martin Hagen, Matthias Fischbach, Dr. Helmut Kaltenhauser u. a. und Fraktion FDP Bereitstellung der finanziellen Mittel für den DigitalPakt Schule Drs. 18/3988 u.a.

Plenarsitzung am 25.09.2019

  • Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Anna Toman u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN A 13 für alle – Arbeit von Grund- und Mittelschullehrkräften endlich wertschätzen Drs. 18/3693 u.a.

Plenarsitzung am 17.07.2019

  • Zweite Lesung zum Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Dritten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland (Dritter Glücksspieländerungsstaatsvertrag – GlüÄndStV) Drs. 18/1804 u.a.
  • Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Martin Hagen, Matthias Fischbach, Julika Sandtu. a. und Fraktion FDP zur Änderung der Verfassung, des Landeswahlgesetzes und des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes Absenkung des aktiven Wahlalters auf 16 Jahre bei Landtags-, Gemeinde- und Landkreiswahlen, Volksbegehren, Volksentscheiden und Volksbefragungen sowie Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden Drs. 18/1685

Plenarsitzung am 04.07.2019

  • Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Horst Arnold, Dr. Simone Strohmayr, Margit Wild u. a. und Fraktion SPD Keine Entlassung von Lehrkräften vor den Sommerferien – Dramatischem Lehrermangel an Grund- und Mittelschulen entgegenwirken – Attraktivität des Lehramtes deutlich erhöhen Drs. 18/2842 u.a.

Plenarsitzung am 26.06.2019

  • Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Thomas Kreuzer, Prof. Dr. Winfried Bausback, Alexander König u. a. und Fraktion CSU, der Abgeordneten Florian Streibl, Dr. Fabian Mehring, Manfred Eibl u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER WLAN in Bayerischen Regionalbahnen – Netzausbau zügig voranbringen Drs. 18/2595 u.a.
  • Rede zum Geschäftsordnungsantrag gem. § 64 GeschO (Aussprache zum während einer Totenehrung demonstrativ sitzengebliebenen AfD-Abgeordneten)
  • Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Lehrerbildungsgesetzes Drs. 18/2340 u.a.

Plenarsitzung am 05.06.2019

  • Antrag der Abgeordneten Horst Arnold, Margit Wild, Dr. Simone Strohmayr u. a. SPD 10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – Multiprofessionelle Teams an allen Schulen einrichten Drs. 18/555
  • Erste Lesung zum Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Dritten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland (Dritter Glücksspieländerungsstaatsvertrag – GlüÄndStV) Drs. 18/1804

Plenarsitzung am 14.05.2019

  • Einzelplan Haushaltsplan 2019/2020;#LISP_BR#Einzelplan 05 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus Drs. 18/1763

Plenarsitzung am 10.04.2019

  • Gemeinsame Beratung TOP 5: Dringlichkeitsanträge betreffend „Digitale Bildung“ (Drs. 18/1584,18/1586 und 18/1598)
  • Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen Drs. 18/1481 u.a.

Plenarsitzung am 02.04.2019

  • Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Katrin Ebner-Steiner, Markus Plenk, Christoph Maier u. a. und Fraktion AfD zur Gewährleistung von Integrität im Bayerischen Landtag Drs. 18/1265 u.a.
  • Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Horst Arnold, Arif Tasdelen, Klaus Adelt u. a. und Fraktion SPD zur Änderung des Bestattungsgesetzes Drs. 18/1039 u.a.

Plenarsitzung am 21.03.2019

  • Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Horst Arnold, Volkmar Halbleib, Natascha Kohnen u. a. und Fraktion SPD Endlich Schulgeldfreiheit für Physiotherapeuten und andere Heilmittelerbringer realisieren! Drs. 18/756 u.a.
  • Antrag der Abgeordneten Thomas Kreuzer, Tobias Reiß, Prof. Dr. Winfried Bausback u. a. und Fraktion CSU, der Abgeordneten Florian Streibl, Dr. Fabian Mehring, Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag Drs. 18/444 u.a.

Plenarsitzung am 13.03.2019

  • Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Horst Arnold, Dr. Simone Strohmayr, Doris Rauscher u. a. und Fraktion SPD Zusagen einhalten – Erwachsenenbildung deutlich stärken Drs. 18/529 u.a.
  • Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung über die Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung (Bayerisches Beauftragtengesetz – BayBeauftrG) Drs. 18/17 u.a.

Plenarsitzung am 13.02.2019

  • Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Gabriele Triebel u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Zukunft des Religionsunterrichts für muslimische Kinder und Jugendliche sicherstellen Drs. 18/303 u.a.
  • Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Florian Streibl, Dr. Fabian Mehring, Gabi Schmidt u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER Den Kindern zuliebe – Einführung eines flexiblen Einschulungskorridors Drs. 18/298 u.a.

Plenarsitzung am 23.01.2019

  • Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Thomas Kreuzer, Prof. Dr. Winfried Bausback, Alexander König u. a. und Fraktion CSU Umsetzung des DigitalPakts Schule jetzt – ohne Eingriffe in die Kompetenzen der Länder im Bildungsbereich! Drs. 18/131 u.a.

Plenarsitzung am 20.11.2018

  • Bestimmung der Stärke der Ausschüsse sowie Verteilung der Zahl der Ausschusssitze und der Stellen der Ausschussvorsitzenden und ihrer Stellvertreterinnen und Stellvertreter auf die Fraktionen

Plenarsitzung am 12.11.2018

  • Geschäftsordnungsantrag Matthias Fischbach (FDP) Zustimmung zur Berufung der Kabinettsmitglieder sowie zur Bestimmung der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters des Ministerpräsidenten nach Art. 45 und 46 der Bayerischen Verfassung

Plenarsitzung am 05.11.2018

  • Rede zur Beschlussfassung über eine Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag

Über die rein durch parlamentarische Initiativen dokumentierte Arbeit hinaus habe ich als Abgeordneter natürlich noch eine Vielzahl an Terminen im Landtag, in Bayern und im Wahlkreis absolviert sowie einige Presseveröffentlichungen vor Ort und über die Fraktion initiiert. Nur Beispielhaft kann man den Effekt davon anhand der Namenssuche der Süddeutschen Zeitung oder der Nürnberger Nachrichten nachvollziehen.