FDP-Fraktion zahlt Zuschüsse in Höhe von 100.000 Euro zurück – Pressemitteilung: Sparsamer Umgang mit Steuergeld ist eine Frage des Respekts

Matthias Fischbach

Die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag hat Zuschüsse in Höhe von 100.000 Euro zurück an den Freistaat Bayern überwiesen. Dazu der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion Matthias Fischbach:

„Der sparsame Umgang mit Steuergeld ist eine Frage des Respekts. Hart erarbeitetes Steuergeld sollten wir nicht leichthändig uns selbst zugestehen – sondern Maß und Mitte halten. Wir Freie Demokraten haben deshalb in diesem Jahr die außerordentliche Erhöhung der Fraktionsetats scharf kritisiert und ein zurückhaltendes Vorgehen vorgeschlagen. Nun lassen wir unseren Worten Taten folgen und gehen mit gutem Beispiel voran. Statt unseren Abgeordneten üppige Zulagen zu zahlen oder große Werbebudgets zu verprassen, haben wir sparsam gewirtschaftet und uns auf die fachliche Arbeit im Bayerischen Landtag konzentriert. Dafür sind die bereitstehenden Mittel mehr als ausreichend.“

Anfang des Jahres war die FDP-Fraktion mit ihrem Antrag gescheitert, die außerordentliche Erhöhung der Zuschüsse je Fraktion und Abgeordneten in den Jahren 2019 und 2020 zu begrenzen. Das Einsparungspotenzial hätte rund zwei Millionen Euro betragen. Für die FDP allein hätte das in 2019 rund 100.000 Euro entsprochen. Diese Summe hat die Fraktion nun kurz vor Weihnachten zurückgezahlt. Fischbach: „Wir finden, es ist an der Zeit, den Bürgern etwas zurückzugeben.“