Das Parlament im Krisen-Modus: Ein Bericht über Landtag und Lockdown

Matthias Fischbach

Seit Montag gelten bayernweit die strengen Vorschriften des zweiten Lockdowns. Am Freitag noch debattierte der Landtag heftig darüber. Für die FDP kritisierte der Erlanger Landtagsabgeordnete Matthias Fischbach in seiner Rede das Vorgehen des Ministerpräsidenten als undifferenziert und warnte davor, so die Akzeptanz für die Maßnahmen zu gefährden. Während für volle S-Bahnen kein Schutz außer Alltagsmasken vorgegeben werde, seien die Gastronomen zum Symbol des Lockdowns geworden. Trotz professioneller Hygienekonzepte, Technikinvestitionen und Kontaktlisten müssten diese jetzt schließen. Am Ende drohe eine Verlagerung von Feiern ins Private. Statt Ausgleichszahlungen in Milliardenhöhe forderte Fischbach eine Bereitstellung effektiverer FFP2-Masken für die Bevölkerung – insbesondere auch im ÖPNV.

Die Debatte über den zweiten Lockdown war der Höhepunkt eines ereignisreichen, zweiten Parlamentsjahres. Darüber, wie auch über die allgemeine Veränderung der Parlamentsarbeit in der Corona-Krise, berichtet Fischbach nun am Freitag in Erlangen. Die ursprünglich hybrid geplante Veranstaltung mit dem Titel „Das Parlament im Krisen-Modus“ wird ab 19 Uhr ausschließlich per Video übertragen. Die Anmeldung zur Veranstaltung finden Sie unter: https://www.fdpltby.de/termine. Fischbach war als Parlamentarischer Geschäftsführer an allen Abstimmungsrunden mit der Landtagspräsidentin, Ilse Aigner (CSU), und den anderen Fraktionen beteiligt. „Damit die Corona-Krise nicht zur Krise der Demokratie wird, ist es entscheidend, dass das Parlament handlungsfähig bleibt und die Maßnahmen der Staatsregierung kontrollieren kann“, beschreibt der Erlanger Abgeordnete die Bedeutung des Themas.