Nachdem der Erlanger Schüler Haram Dar sich gestern in der Münchner Runde des Bayerischen Rundfunks beschwert hatte, dass die Schülerleihgeräte nicht ausreichend an seiner Schule ankämen, schob Bayerns Kultusminister Michael Piazolo die Verantwortung auf den Landtag. Er verwies konkret darauf, dass für die nötigen Gelder zur Wartung und Pflege der Geräte noch ein Haushaltsbeschluss des Landtags ausstünde. Das sorgte beim Erlanger Landtagsabgeordneten Matthias Fischbach wiederum für große Verwunderung, da der Landtag die Staatsregierung schon im März und April 2020 mit jeweils 10 Milliarden Euro zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ausgestattet hatte. Fischbach nutzte deshalb die heutige Regierungsbefragung im Plenum des Bayerischen Landtags, um Piazolo erneut damit zu konfrontieren. Er erklärte, schon vor zwei Monaten im Bildungsausschuss des Landtags die Problematik mit der nicht vom IT-Dienstleister KommunalBIT übernommenen Wartung und Pflege der Schülerleihgeräte in Erlangen gegenüber Piazolo angesprochen zu haben. Nun fragte er den Minister, warum er seit Beginn der Corona-Krise zwar 45 Millionen Euro für die Schülerleihgeräte wie auch für die Dienstgeräte der Lehrkräfte aus dem 20 Milliarden starken Sonderfonds reservieren ließ, aber nicht die Wartung und Pflege der Geräte bedacht habe. Piazolo erwiderte in seiner Antwort darauf, dass die Zuständigkeit für die Instandhaltung weiterhin bei den Kommunen liege und somit kurzfristig nicht als Teil des Corona-Sonderfonds berücksichtigt wurde.
Fischbach zieht nach der Regierungsbefragung ein ernüchterndes Fazit: „Es reicht doch nicht, nur Geräte zu bestellen – es muss sich auch jemand professionell darum kümmern. Das können wir doch nicht allein auf die Lehrkräfte und private oder ehrenamtliche Initiativen abwälzen. Dies hat die Regierung im vergangenen Jahr offensichtlich vertrödelt. Unabhängig davon können wir auch jetzt nicht noch zwei weitere Monate bis zum Haushaltsbeschluss warten. Herr Piazolo muss sofort reagieren!“
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