Wettbewerbliche Parteikultur – konkret: Die Parteiführung muss über den innerparteilichen Auswahlprozessen stehen

Zum Jahreswechsel möchte ich den Anstoß dafür geben, den Reformprozess unserer Partei weiterzuführen. Dreikönigstreffen und Landesklausurtagung in Bayern stehen bevor und so habe ich in einem ersten Beitrag bereits meine inhaltliche Motivation für eine neue Parteikultur aufgezeigt. Nun folgen in diesem…

Entwurf einer radikal erneuerten Flüchtlingspolitik

Erstmals seit den Jugoslawienkriegen in den Neunzigern erlebt Deutschland wieder eine große „Flüchtlingswelle“. Damals kippte leider die nationale Stimmung gegenüber den Flüchtlingen. Nicht nur rassistische Anfeindungen sondern auch heftige Einschränkungen des Asylrechts waren die Folge. Im Asylkompromiss von 1993 wurde das Grundgesetz…

Wer kann das lesen? Ein Interview mit Internet-Experte Jimmy Schulz über Verschlüsselung und abhörsichere Kommunikation

Scheinbar werden wir immer gleichgültiger, was Datenschutz und Überwachung betrifft. Trotz der NSA-Enthüllungen entlocken uns Smartphones, WhatsApp und Social Media mehr und mehr private Informationen. Unsere ganze Gesellschaft wird dadurch immer berechenbarer – mit noch unabsehbaren Folgen. Doch ist das…