Mitglied des Bayerischen Landtags
In diesem Blog habe ich zu Jahresbeginn eine Serie für eine wettbewerbliche und leistungsorientierte Parteikultur gestartet, die ich in den kommenden Monaten fortführen will. An dieser Stelle möchte ich aber noch einmal einen Schritt zurücktreten und die Frage stellen, was…
An dieser Stelle möchte ich meine Serie zur Parteireform kurz unterbrechen, um ein paar Gedanken zu den aktuellen Entwicklungen in Paris und Europa loszuwerden. Denn ich sehe die akute Gefahr, dass der Anschlag auf die französische Zeitungsredaktion nicht nur die…
Zum Jahreswechsel möchte ich den Anstoß dafür geben, den Reformprozess unserer Partei weiterzuführen. Dreikönigstreffen und Landesklausurtagung in Bayern stehen bevor und so habe ich in einem ersten Beitrag bereits meine inhaltliche Motivation für eine neue Parteikultur aufgezeigt. Nun folgen in diesem…
Was kann das Konzept einer Wirtschaftsordnung mit der inneren Politikkultur einer Partei zu tun haben? Ich meine wesentlich mehr, als man auf den ersten Blick vermutet. Eine idealistische Antwort an alle, die Proporzsysteme und Klüngeleien für alternativlos halten. Der Grundgedanke…
Es ist wieder soweit, die Zeit der Weihnachts- und Neujahrsbotschaften bricht an. In festlichem Ambiente sind sie eine Möglichkeit, mal einen Blick über den eigenen Tellerrand zu wagen und sich auf moralische Werte zu besinnen. Vermutlich werden auch diesmal dabei…
Erstmals seit den Jugoslawienkriegen in den Neunzigern erlebt Deutschland wieder eine große „Flüchtlingswelle“. Damals kippte leider die nationale Stimmung gegenüber den Flüchtlingen. Nicht nur rassistische Anfeindungen sondern auch heftige Einschränkungen des Asylrechts waren die Folge. Im Asylkompromiss von 1993 wurde das Grundgesetz…
Hoffentlich werde ich des gnadenlosen Pessimismus überführt, aber ich fürchte Deutschland steht am Beginn einer zermürbenden Abschwungphase. Über Jahre hinweg konnte unsere Wirtschaft sich vom Trend abkoppeln und selbst dann noch leicht wachsen, als die restliche Euro-Zone in Gänze schmrupfte.…
Scheinbar werden wir immer gleichgültiger, was Datenschutz und Überwachung betrifft. Trotz der NSA-Enthüllungen entlocken uns Smartphones, WhatsApp und Social Media mehr und mehr private Informationen. Unsere ganze Gesellschaft wird dadurch immer berechenbarer – mit noch unabsehbaren Folgen. Doch ist das…
Was ist nur mit den Liberalen los? Wie kann es sein, dass gerade die Partei, welche Deutschland am längsten in Regierungsverantwortung geprägt hat, inzwischen vor dem politischen Aus steht? Wie geht es weiter? Wird der Liberalismus der FDP noch gebraucht?…